Datum: 16.01.2014
Autor: Lennart Hoheisel
Betreff: Politikverdrossenheit
1. Politikverdrossenheit bezeichnet den Unmut der Bürger eines Landes sich an den national wie internationalen Politischen Aktivitäten zu beteiligen oder sich über diese zu informieren. Es kann aber auch auf den Unbehagen mit den politischen Zuständen des Landes hindeuten. Das Schlagwort „Politikverdrossenheit“ gehört inzwischen zu den allgegenwärtigen Worten des Sprachgebrauchs während einer Wahl. Damit ist oftmals auch das Desinteresse in großen Teilen der Bevölkerung gegenüber der institutionellen Politik und der Verdruss über die politischen Akteure gemeint.
2. Insgesamt ist in der Bundesrepublik Deutschland ein stetiger Rückgang des Anteils der abgegebenen Stimmen in den letzten Jahren verzeichnet worden. Der bisher höchste Anteil seit dem Ende des zweiten Weltkriegs 1945 wurde im Jahr 1972 erreicht, als 91,1 % der Bürger einen Stimmzettel abgaben. Seit dem ist die Beteiligung Kontinuierlich Gesunken und erreicht sowohl 2009 als auch 2013 Tiefstwerte von knapp über 70%. Im internationalen Vergleich schneidet Deutschland jedoch gut ab. Während in Deutschland nur ca. 30% der Berechtigten ihre Stimme verweigern, sind es in den USA ca. 45% und in Italien sogar über 50%. Auch hier ist die Tendenz steigend. Besser schneidet vor allem Liechtenstein ab. Hier enthalten sich nur etwa 15% der Bürger.
3. Ursachen für die Politikverdrossenheit sind vor allem in der Politik selbst zu finden. Laut der Bundeszentrale für politische Bildung ( bpb.de) liegt das Desinteresse der deutschen an den politischen Geschehnissen an dem Verhalten der Politiker in den letzten Jahren. Dabei im Vordergrund stehen Themen wie Intransparenz, Steuerhinterziehung im großen Stil, also nach dem Gesetz strafbaren Handlungen und dem damit einhergehenden Vertrauensbruch, die Umverteilungen finanzieller Probleme zu Lasten des Mittelstands und der Geringverdiener, sowie das nicht vorhanden sein politischer Themen in den Wahlprogrammen der Parteien und der daraus folgenden Ideenlosigkeit sowohl während der Legislaturperiode und als auch während der Amtszeit der jeweiligen Partei oder Koalition. Wichtig ist auch, dass die meisten „Politikverdrossenen“ in den Ostdeutschen Bundesländer zu finden sind. Hier ist die Unzufriedenheit mit der Demokratie, ihren Institutionen und der Reaktionsbereitschaft des politischen Systems gegenüber den Sorgen und Ansprüchen der Menschen wie auch hinsichtlich der Beurteilung der Parteien und Politiker am höchsten. ZU bemerken ist auch, dass die Unterschiede zwischen Jung und Alt nicht gravierend sind, der Vertrauensverlust ist in jeder Alltagsgruppe zu erkennen. 2008 sagten mehr als 66% der Befragten aus, das sie der Bundesregierung wenig bzw. gar nicht mehr vertrauen.
4. Die Folgen der Politikverdrossenheit sind Offensichtlich:
Je weniger Menschen sich an den Bundestagswahlen beteiligen desto verzerrter wird das Endergebnis. Das bedeutet, dass nicht mehr von einer Demokratisch gewählten Regierung gesprochen werden kann wenn sich mehr als die Hälfte der Berechtigten bei der Wahl enthält wie es zum Beispiel in Italien der Fall ist. Dies könnte nämlich zu einer Neuverteilung der durchschnittlichen Anteile der Parteien im Bundestag sein. Kleine Parteien wie die NPD könnten im Vergleich zu den zurückgegangen Stimmen bei den großen Parteien(CDU,SPD) an Macht und Einfluss gewinnen und so auf das politische Geschehen in Deutschland mehr Einfluss nehmen. Ein weiteres Problem ist, dass der Rückgang der Wähler nicht dazu führt das sich die Regierung mehr für die Bürger einsetzt, sondern das Gegenteil stattfindet. Der deutsche Bürger kann nur auf eine volle Rücksichtnahme auf seine Interessen hoffen, wenn er in Zukunft durch eine möglichst hohe Wahlbeteiligung eine möglichst demokratische Regierung wählt und so seine Interesse in vollem Maße vertreten sieht.
